Veröffentlicht am Kategorien DatenwocheTags , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , Leave a comment

Die Woche im Datenschutz (KW44 2014)

[IITR – 2.11.14] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> Deutschland möchte digitaler Vorreiter werden: Widerspruch zum Verfassungsrecht >>> Streit Adressen um IP-Adressen >>> Streit um IP-Adressen: BGH und EUGH >>> Finanzbehörden Österreich >>> Vertrauen in medizinische Forschung >>> Regeln für Telefonmarketing >>> Im Beichtstuhl sind die Daten sicher >>> Maut: der gläserne Autofahrer >>> Datenschützer gefordert).

Die Woche im Datenschutz (KW44 2014) weiterlesen

Veröffentlicht am Kategorien DatenwocheTags , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , Leave a comment

Die Woche im Datenschutz (KW38 2014)

[IITR – 21.9.14] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> US-Computerhersteller für einen gemeinsamen europäischen Datenraum >>> Sexting >>> NSA-Skandal: Provider wiegeln ab >>> BGH: Speicherung von IP-Adressen beim Besuch von Webseiten des Bundes >>> Datenschutzbeauftragten in Deutschland fehlt notwendige Qualifikation >>> Fahrzeug-Vernetzung >>> Angriffsfähige Spionagesoftware >>> Artikel-29-Gruppe: gemeinsamer Ansatz zum „Recht auf Vergessen“).

Die Woche im Datenschutz (KW38 2014) weiterlesen

Veröffentlicht am Kategorien Artikel, UrteileTags , , , , , , , , , , , , , , , , Leave a comment

OLG Frankfurt: kein Anspruch auf sofortige Löschung von IP-Adressen (Datenschutz)

Das OLG Frankfurt am Main hat in einem Urteil vom 16.6.2010 (Az. 13 U 105/07) die Vor-Entscheidung des LG Darmstadt bestätigt, dass ein Telekom-Kunde keinen Anspruch auf sofortige Löschung seiner IP-Adressen hat. Die zu dem Urteil ergangene Pressemitteilung zitiert aus dem Urteil wie folgt: „Bei den IP-Adressen handele es sich (..) um für die Berechnung des Entgelts erforderliche Daten“. Die Frage ist unter Juristen seit längerem umstritten. Zu den Hintergründen…

OLG Frankfurt: kein Anspruch auf sofortige Löschung von IP-Adressen (Datenschutz) weiterlesen

Veröffentlicht am Kategorien Artikel, Praxistipp, UrteileTags , , , , , , , , , , , , , , Leave a comment

Datenschutz im Internet: Aktuelle Diskussion zur Frage, ob IP-Adressen personenbezogene Daten im Sinne des BDSG sind

Eine neue Abmahnwelle verunsichert die Webseiten-Betreiber in Deutschland: Webmaster erhalten vermehrt E-Mails, in denen sie zur Zahlung eines Geld-Betrages aufgefordert werden. Daneben wird von ihnen verlangt, eine Unterlassungserklärung abzugeben. Begründung: die Webseiten-Betreiber hätten IP-Adressen der Besucher der eigenen Webpage in Logfiles gespeichert; dies sei unzulässig und begründe einen Haftungstatbestand. Der folgende Beitrag beleuchtet den aktuellen Stand der Diskussion, ob es sich bei IP-Adressen um personenbezogene Daten im Sinne des BDSG handelt.

Datenschutz im Internet: Aktuelle Diskussion zur Frage, ob IP-Adressen personenbezogene Daten im Sinne des BDSG sind weiterlesen