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Die Woche im Datenschutz (KW24 2017)

Montag, 12. Juni 2017

(…) Die demografische Entwicklung werde eine große Herausforderung, die Digitalisierung werde natürlich die Arbeitswelt komplett verändern. Nichts Neues. Dann aber sagte die Kanzlerin unvermittelt: „Wir werden in 20 Jahren nur noch mit Sondererlaubnis selbstständig Auto fahren dürfen.“ Thomas Vitzthum, Buenos Aires, welt.de…

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Mittwoch, 14. Juni 2017

Die Innenminister von Bund und Ländern haben sich darauf geeinigt, dass Messengerdienste wie WhatsApp durch die Sicherheitsbehörden überwacht werden können. Dazu könnten Instrumente wie die Onlinedurchsuchung und Quellen-Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) genutzt werden. welt.de…

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Donnerstag, 15. Juni 2017

Das Landesverkehrsminsiterium sagte, man überprüfe die Möglichkeit, Autokennzeichen automatisch zu erfassen, um die Diesel-Fahrverbote zu überprüfen. Einsetzen wolle man dieses Mittel jedoch nicht. SWR.de…

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Freitag, 16. Juni 2017

Widerstand gegen „Hate Speech“-Gesetz von Maas nimmt weiter zu. Das Timing für den Beschluss des Gesetzes ist eng. Der wachsende Widerstand könnte dafür sorgen, dass Bundesjustizminister Heiko Maas mit seinem Vorhaben zumindest in dieser Legislaturperiode scheitert. Im Bundestag wachsen die Zweifel an dem umstrittenen Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Die Bundesbeauftragte für Datenschutz sieht Grundrechte gefährdet. Eine schnelle Verabschiedung erscheint fraglich. Fabrizio Bensch via RT.com…

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Samstag, 17. Juni 2017

Schweiz: Daten für Autokraten – es hagelt Kritik. Das Bankgeheimnis wird gegenüber ausländischen Steuerbehörden aufgehoben. Die Schweiz beteiligt sich am automatischen Austausch von Kontodaten (AIA) zwischen Staaten. Doch es ist offen, mit welchen. Gestern hat der Bundesrat 41 Staaten und Territorien vorgeschlagen. tagesanzeiger.ch…

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Eckehard Kraska

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Die Woche im Datenschutz (KW22 2015)

[IITR – 31.5.15] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> Fachstelle für Datenschutz versinkt in Daten >>> Hamburger Senat: Wiederwahl des Datenschutzbeauftragten Johannes Caspar >>> Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung >>> Vorratsdatenspeicherung mit heftigem Widerstand >>> Bundesdatenschutzbeauftragte Voßhoff: Union verhinderte einen Auftritt der Christdemokratin).

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