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Die Woche im Datenschutz (KW23 2016)

[IITR – 12.6.16] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> DPO under the GDPR >>> Verräterische Metadaten auf Digitalfotos >>> Beweisverwertungsverbot bei heimlicher Videoüberwachung >>> Kunden-Hotspots: Verbraucherschützer wollen gegen Unitymedia klagen >>> Singapurs Beamte vom Internet ausgesperrt).

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Die Woche im Datenschutz (KW50 2014)

[IITR – 14.12.14] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> Bußgelder gegen unerwünschte Werbung >>> EUDataP: Bedenken und Blockaden in Brüssel >>> Schutzbedarf nicht nur bei personenbezogenen Daten >>> Überwachungskameras und Privatleute >>> Edward Snowden nicht als Zeuge geladen >>> Foto-Kontrolle an Flughäfen).

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BVerfG und Datenschutz: Einschränkung des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung im überwiegenden Allgemeininteresse

Wie in der Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 20. Juli 2010 zu lesen ist, hat das BVerfG in seinem Beschluss vom 5. Juli 2010 entschieden, dass keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen die Anfertigung von Radarfotos gegen Autofahrer bestehen („Verfassungsbeschwerde gegen Blitzer“). Auf die im Ergebnis wenig überraschende Entscheidung lohnt ein genauerer Blick: das BVerfG erläutert in der Entscheidung genau, wann und in welcher Weise das Recht auf informationelle Selbstbestimmung im überwiegenden Allgemeininteresse durch gesetzliche Vorschriften eingeschränkt werden kann.

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Datenschutz: Der elektronische Personalausweis – was erwartet Sie ab dem 1.11.2010?

Ab dem 1. November 2010 wird nur noch der elektronische Personalausweis von den Behörden ausgestellt. Der elektronische Identitätsnachweis soll die Sicherheit erhöhen und elektronische Geschäftstransaktionen vereinfachen. Dennoch wird kontrovers über den elektronischen Personalausweis diskutiert. In diesem Artikel wollen wir Sie sowohl über die grundlegenden gesetzlichen Regelungen wie auch über den aktuellen Meinungsstand informieren.

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